SPD-Sonderparteitag am Mittwoch im Sailer Keller

SPD-Sonderparteitag am Mittwoch im Sailer Keller
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07.07.11

„Zukunft der Abfallwirtschaft im Landkreis Traunstein“

 

Traunstein. Wie lässt sich das Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises ökologisch,

wirtschaftlich und im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung verbessern?

Soll Biomüll gesammelt und verwertet werden? Werden die Wertstoffe demnächst

bürgerfreundlich zuhause abgeholt? Wie reagieren wir im Landkreis Traunstein auf

die angekündigten Gesetze zur „Privatisierung“ der Abfallwirtschaft? - Kreisvorsitzender

Dirk Reichenau beschreibt in seiner Einladung die Fragen, mit denen sich die Delegierten

des nächsten SPD-Kreisparteitages beschäftigen werden. Adressat der mit versandten

Beschlußvorlage ist die SPD-Kreistagsfraktion, Fachreferent ist Dieter Berlitz, ehemaliger

Umweltdezernent der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden. Der außerordentliche

Parteitag ist öffentlich und findet

am Mittwoch, den 13. Juli 2011 ab 19.30 Uhr

im Saal des Traunsteiner Sailer Kellers

statt. Alle Interessierten sind recht herzlich eingeladen.

 

 

Außerordentlicher Parteitag des Kreisverbandes Traunstein

Wir wollen nach ausführlichen Beratungen in den Ortsvereinen, dem Arbeitskreis Umwelt und
der Kreistagsfraktion unsere Meinung zum zukünftigen Abfallentsorgungskonzept im Landkreis
Traunstein formulieren.

Hintergründe sind die endgültige Abschreibung des Müllheizkraftwerkes Burgkirchen (ZAS), die
Möglichkeit der Auflösung von Rücklagen im Kreishaushalt für diese Müllverbrennungsanlage
und der Kosten für Renaturierung und Sanierung alter Müllhalden sowie die Neugestaltung der
Entsorgungsverträge zur Wertstoffverwertung (DSD).

Während viele politisch Verantwortliche aus anderen Parteien ausschließlich auf die Reduzierung
der Müllgebühren setzen und das Bringsystem begrenzt über die Wertstoffhöfe aufrecht erhalten
wollen, sollten wir uns an die Inhalte aus der Initiative „Das bessere Müllkonzept“ erinnern.

  • Wie beurteilen wir die Zukunft der Wertstoffhöfe?
  • Bauen wir eine bürgerfreundliche Wertstoffsammlung im Holsystem aus?
  • Soll der Biomüll gesammelt und verwertet werden?
  • Wo lässt sich das Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises ökologisch, wirtschaftlich und im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung verbessern?
  • Wie reagieren wir im Landkreis Traunstein auf die angekündigten Gesetze zur „Privatisierung“ der Abfallwirtschaft?


Darüber sollten wir auf dem außerordentlichen Parteitag diskutieren.


Tagesordnung

 

  • Begrüßung
  • Vortrag:
    „Zukunft der Abfallwirtschaft im Landkreis Traunstein
    “ Dieter Berlitz, ehem. Umweltdezernent der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden
  • Antrag:
    Begründung, Diskussion und Beschlussfassung
  • Verschiedenes

 

 



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