Motivation von Parteiwechsel des Inzeller Bürgermeister für SPD-Kreistagsfraktion nicht nachvollziehbar

 

Traunstein. Unverständlich ist für die SPD-Fraktion die Motivation von Inzells Bürgermeister Martin Hobmaier (der unter der SPD/Unabhängige-Liste in sein Amt gewählt wurde) für sein Vorhaben, in der kommenden Kommunalwahl 2008 für die CSU ins Rennen zu gehen. So erhoffe sich Hobmaier als CSU-Bürgermeister wesentlich mehr politische und finanzielle Unterstützung durch seinen Wechsel, vor allem, wenn es um Großprojekte wie die Überdachung des Eisstadions gehe.

Hobmaier wurde 2002 auf der Liste der SPD/Unabhängigen als Nachfolger von Oskar Wimmer von der CSU/Freie Wähler gewählt. Wenngleich er kein SPD-Mitglied war, so war man doch mehr als überrascht, vor allem aber enttäuscht seitens der SPD sowohl im Ortsverein als auch in der Kreistagsfraktion über den angekündigten Wechsel. Vor allem die Beweggründe sind für die SPD-Kreistagsfraktion nicht recht nachvollziehbar. Der sich selbst als „bodenständig und heimatverbunden“ einstufende Bürgermeister habe sich schon immer eher auf der Seite „der Konservativen“ gesehen. Er habe nun den Entschluss gefasst, nachdem ihm die CSU einen sicheren Listenplatz in der Kreistagsliste zugesichert habe. Außerdem sehe er eine bessere finanzielle und politische Unterstützung bei der CSU für Gemeindevorhaben, wie die Überdachung des Eisstadions. Zudem habe ihm die CSU zugesagt, auf eine Gegenkandidatur bei der nächsten Bürgermeisterwahl zu verzichten. SPD-Fraktionsvorsitzende Waltraud Wiesholer-Niederlöhner konnte die Aussagen nicht nachvollziehen, da „nach wie vor der Wähler bestimmt, wer in den Kreistag kommt und nicht die CSU“. Abgesehen davon, so stellvertretender Landrat Sepp Konhäuser hätte ihm die SPD auch einen guten Listenplatz bieten können. Unverständlich, so Grassaus Alt-Bürgermeister Raimund Schupfner, sei die Aussage, als CSU-Bürgermeister könne man mehr erreichen. Wenn diese so wäre, wäre dies ein grotesker Beweis für die noch immer präsente Klüngelwirtschaft in der CSU. Aber und darin bestätigte ihn auch Trostbergs Alt-Bürgermeister Walter Heinze, auch als SPD-Bürgermeister könne man in Bayern erfolgreich Projekte in der Gemeinde verwirklichen. Schließlich dürfe es ja per Gesetz schon keine Ungleichbehandlung geben. Und auch die Fraktionssprecherin legte klar, dass, wenn dem so wäre, die CSU „das schnellsten dementieren“ müsste. Schupfner fügte noch an, dass er als fähiger und kompetenter Bürgermeister einen solchen Wechsel prinzipiell gar nicht nötig gehabt hätte.

 

Fraktionsvorsitzende Traudl Wiesholer-Niederlöhner ließ bei dieser Gelegenheit nicht unerwähnt, dass SPD-Bürgermeister im Landkreis hervorragende Politik geleistet hatten. „Inzell ist unter Altbürgermeister Ludwig Schwabl (SPD) erblüht und das Eisstadion trägt völlig zu recht seinen Namens“, so die Fraktionssprecherin. Ludwig Schwabl habe mit seiner erfolgreichen  kommunalen Arbeit dafür den Grundstein gelegt. Auch die Stadt Traunstein habe mit Fritz Stahl (SPD) gezeigt, wie erfolgreiche Kommunalpolitik  mit einem SPD-Bürgermeister umgesetzt werden kann. Die Beispiele könnten fortgesetzt werden, so Wiesholer-Niederlöhner. Auch im Kreistag konnte sich die SPD-Fraktion immer mit Sachlichkeit und Engagement gut behaupten und vieles gemeinsam zum Wohle der Landkreisbürger auf den Weg bringen. Traudl Wiesholer-Niederlöhner erwartet, dass dies auch in Zukunft so bleibt. Ein Kommunalwahlkampf rechtfertigte jedenfalls keine Diffamierungen anderer Gruppierungen oder Parteien, so Wiesholer-Niederlöhner. sts