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(archiv-5365869b870e02107-536586988f10ffc01) Archiv -> 2006 -> "Wir wollen alle gut miteinander alt werden!"
MdB Angelika Graf beim SPD-Kreisverband Traunstein:
„Wir wollen alle gut miteinander alt werden!“
Der demografische Wandel als gesellschaftspolitische Herausforderung
Traunstein. „In den letzten Jahren ist vielen, die lange die Augen davor verschlossen haben, klar geworden: Der demografische Wandel ist eine gesellschaftliche Herausforderung erster Güte – für die Politik, die die sozialen Sicherungssysteme diesem Wandel entsprechend gestalten muß, für die Wirtschaft und auch für die Kommunen.“ Die Rosenheimer Bundestagsabgeordnete Angelika Graf, Bayerische Landesvorsitzende der SPD-Seniorenvereinigung, der Arbeitsgemeinschaft „60plus“, sprach im Traunsteiner Sailerkeller über Hoffnungen und Chancen, die eine immer älter werdende Gesellschaft mit sich bringen kann.
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Stand: 21.04.10 |
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(archiv-5365869b870e02107-53658697d30de6c01) Archiv -> 2006 -> Regionalkonferenz des SPD-Bezirks Oberbayern
Regionalkonferenz des SPD-Bezirks Oberbayern in Ãœbersee:
Verkommt die kommunale Selbstverwaltung zur Leerformel?
Münchner Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz geißelt Mangelverwaltung
in Städten und Gemeinden
Übersee/Landkreis Traunstein. Der Saal des Gasthauses Feldwies war trotz schönsten Wetters vollbesetzt mit Sozialdemokraten aus ganz Südostoberbayern, als Dr. Ernst Wolowicz, berufsmäßiger Stadtrat und Stadtkämmerer der Landeshauptstadt München zum verbalen Rundumschlag gegen den drohenden Verlust der kommunalen Selbstverwaltung ausholte. „Verkommt die Garantie des Artikel 28 Grundgesetz zur Leerformel nach dem Motto ohne Moos nichts los?“ Dr. Wolowicz sah einen Grund der allgemeinen Politikverdrossenheit von Bürgerinnen und Bürgern auch in der Gestaltungsunfähigkeit vieler Kommunen, die zwischen den Maßgaben aus Brüssel, Berlin und München regelrecht „zerrieben“ würden.
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Stand: 21.04.10 |
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(archiv-5365869b870e02107-53658697a70bb6901) Archiv -> 2006 -> Landkreis-SPD stößt Programmdebatte an
Landkreis-SPD stößt Programmdebatte an
Globalisierung, soziale Gerechtigkeit und Bildungspolitik unter die Lupe genommen
Traunstein. „Tragt diese Diskussion in die Ortsvereine“, so hieß der Aufruf, den Dirk Reichenau, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Traunstein, den Delegierten eines Parteitages im Traunsteiner Gasthof Schnitzelbaumer mit auf den Weg gab. Befasst hatte man sich mit den Inhalten eines neuen Grundsatzprogramms, das in der SPD zur Zeit ausgiebig diskutiert wird. Den Anstoß zur Diskussion bei den Mitgliedern im Landkreis Traunstein gab der langjährige Stadt- und Kreisrat Hermann Schätz mit einem Vortrag, der sich mit den veränderten Bedingungen der Politik im Zeichen der Globalisierung intensiv auseinandersetzte.
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Stand: 21.04.10 |
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(archiv-5365869b870e02107-536586988f1105603) Archiv -> 2006 -> "Die Verlierer dieses Gesetzes sind die Kinder"
»Die Verlierer dieses Gesetzes sind die Kinder«
SPD-MdL Johanna Werner-Muggendorfer diskutierte mit Betroffenen über das Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz
Traunstein. Harsche Kritik am Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz, kurz BayKiBiG genannt, gab es jetzt bei einer Informations- und Diskussionsveranstaltung des SPD-Kreisverbandes Traunstein. »Man hat das Gefühl, man wird von den Verantwortlichen nicht ernst genommen«, schimpfte eine Erzieherin; eine Kollegin beschrieb das neue Buchungsverfahren als »reine Katastrophe« und ein junger Erzieher fragte nur verständnislos in die Runde: »Wer macht solche Gesetze?«. Auch nach den Worten von Johanna Werner-Muggendorfer, der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD im Landtag, zeigt das Gesetz, das vor einem Jahr von der CSU-Mehrheit verabschiedet wurde, gravierende Mängel. »Die Verlierer dieses Gesetzes sind die Kinder«, lautete ihr Resümee. Zwar sind die Erfahrungen mit dem neuen Gesetz erst ein paar Monate alt, aber bereits in dieser kurzen Zeit hätten sich viele der, von der SPD schon während der Gesetzesberatungen geäußerten Einwände und Kritikpunkte als richtig herausgestellt: »Das BayKiBiG ist ein Spargesetz zu Lasten der Kinder, der Erzieherinnen und auf Kosten der Eltern und Kommunen«, monierte Johanna Werner-Muggendorfer.
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Stand: 21.04.10 |
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(archiv-5365869b870e02107-53658698e60aabc01) Archiv -> 2006 -> Bildungsnotstand und kommunale Haushalte
| 19.12.2006
SPD-Klausur in Traunstein:
„Vor den Wahlen 2008 wird es wieder Geld von der Staatsregierung geben“
Bildungsnotstand und kommunale Haushalte waren die Themen
Traunstein. Auf einer das Jahr 2006 abschließenden Klausur im Vereinszimmer des Traunsteiner „Aubräus“ sah sich die Mandatsträger des SPD-Kreisverbandes Traunstein für die kommenden Wahlen nach den Worten ihres Vorsitzenden Dirk Reichenau im Jahr 2008 „gut gerüstet“. So wurden in der Vergangenheit die eigenen Strukturen gestrafft, ein parteiinterner Sparkurs verordnet und die anstehenden Aufgaben und politischen Stellungnahmen zwischen der Bundestagsabgeordneten Dr. Bärbel Kofler, dem Kreisvorstand und den Kommunalpolitikern im Kreistag und den Kommunen klar verteilt. Daneben ist es oft der politische Gegner, „der einem die Bälle zuspielt“, wußte der Kreisvorsitzende zu berichten. So waren der Niedergang der Hauptschulen, das kostenfreie letzte Kindergartenjahr und die „versuchte Wiedergutmachung des Sparkurses“ der Bayerischen Staatsregierung über den kommunalen Finanzausgleich 2007 die beherrschenden Themen der SPD-Klausur.
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Stand: 19.12.06 |
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2006
