|
(archiv-2004-harteroppositionskursnoetig) Archiv -> 2004 -> "Harter Oppositionskurs nötig!"
MdL Adelheid Rupp:
„Harter Oppositionskurs nötig!“
Sozialdemokraten holten sich aus München Unterstützung
Traunstein/Berchtesgadener Land.
Wie geht es weiter mit Bayern?
Wie begegnet die SPD der Ãœbermacht der CSU im Bayerischen Landtag und in den Kreistagen?
Welche Themen werden die Kreistagsarbeit 2004 bestimmen?
Manche Antworten konnte hierbei die stellvertretende Münchner SPD-Vorsitzende Adelheid Rupp geben, die sich die beiden SPD-Kreisverbände Berchtesgadener Land und Traunstein auf Initiative von Bad Reichenhalls Kreis- und Stadträtin Dr. Bärbel Kofler eingeladen hatten.
|
|
Stand: 21.04.10 |
|
Weiterlesen...
|
|
|
(archiv-2004) Archiv -> 2004
|
|
Stand: 21.04.10 |
|
Weiterlesen...
|
|
(archiv-2004-504703958c0eaee02) Archiv -> 2004 -> Freistaat Bayern verliert sein soziales Gesicht
SPD: „Freistaat Bayern verliert sein soziales Gesicht“
Staatsregierung und CSU-Landtagsfraktion stehen für Ausländerfeindlichkeit, Sozialabbau und überzogene Haushaltskürzungen
Traunstein. „Es gibt keine Kriterien, keine Kosten-Nutzen-Rechnung und keine Transparenz für die aktuelle Politik der CSU-Staatsregierung in Bayern, die massiven Stellen- und Sozialabbau, die Zerschlagung bestehender Behördenstrukturen, Einschnitte in den kommunalen Finanzausgleich und an den Schulen zum Ziel hat.“ - Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler, der Sprecher der SPD-Selbständigen im Landkreis, Peter Aumeier, der Oberbayerische SPD-Bezirksvorsitzende Ewald Schurer (in Ebersberg Kreisrat und ehem. MdB 1998-2002) und Traunsteins Kreisvorsitzender Dirk Reichenau kritisierten auf ihrer gemeinsamten Pressekonferenz im Traunsteiner Sailerkeller vor allem die heimischen Landtagsabgeordneten der CSU, die im Münchner Landtag Kürzungen und Sozialabbau beschließen, „den Mund dort aber nicht aufkriegen“ und vor Ort die Auswirkungen „ihrer eigenen Beschlüsse gemeinsam mit Verbandsvertretern in der kommunalen Presse beklagen!“
|
|
Stand: 01.01.05 |
|
Weiterlesen...
|
|
|
(archiv-2004-50470395761175809) Archiv -> 2004 -> 42-Std.-Woche bringt für die Kommunen gar nichts
SPD: „42-Stunden-Woche bringt für die Kommunen gar nichts!“
Dirk Reichenau (TS) und Roman Niederberger (BGL)
schreiben an die Personalräte und 1. Bürgermeister der Region
Traunstein/Berchtesgadener Land. In einem gemeinsamen Schreiben an alle Personalräte und 1. Bürgermeister in den Kommunen der Landkreise Traunstein und Berchtesgadener Land – insgesamt 93 Anschreiben - verurteilten Dirk Reichenau und Roman Niederberger die generelle Einführung der Arbeitszeitverlängerung für bayerische Beamte auf 42 Stunden in der Woche durch die bayerische CSU-Staatsregierung. Beide SPD-Kommunalpolitiker warben für einen Dialog mit Gewerkschaften und Beamtenbund und eine „Gleichbehandlung“ allen Beamten, Angestellten und Arbeitern bei den Kommunen. Unterstützung erfuhren sie dabei beim Fraktionschef der bayerischen SPD, Franz Maget. Bei einem Gespräch im Maximilianeum warnte Maget davor, daß der Freistaat durch die Politik von Stoiber, Huber & Co. vom größten Arbeitgeber zum größten Arbeitsplatzvernichter wird. „Gerade im öffentlichen Dienst bedeutet die Verlängerung von Arbeitszeit, daß die anstehenden Aufgaben, deren Umfang die Politik bestimmt, auf weniger Schultern verteilt werden. Damit wird kein Beitrag zum Abbau von Arbeitslosigkeit geleistet, im Gegenteil!“
|
|
Stand: 27.07.04 |
|
Weiterlesen...
|
|
(archiv-2004-bundesverkehrswegeplanistkeinwunschzettel) Archiv -> 2004 -> "Bundesverkehrswegeplan ist kein Wunschzettel!"
„Bundesverkehrswegeplan ist kein Wunschzettel!“
MdB Angelika Graf erläuterte Beschluss des Verkehrsausschusses
Traunstein/Berchtesgadener Land. Oberbürgermeister Fritz Stahl und 1. Bürgermeister Horst Meier und die Bürgerinnen und Bürger von Surberg, Traunstein und Altenmarkt haben wieder eine Hürde in Richtung einer nachhaltigen Entlastung ihrer Ortskerne vom Durchgangsverkehr geschafft. SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Graf unterrichtete ihre Parteifreunde über den Fortgang der Geschehnisse im fernen Berlin: so hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages bei der Beratung der Fortschreibung des Bundesfernstraßengesetztes hinsichtlich der Ortsumfahrung Traunstein und Altenmarkt keine Änderung gegenüber der Kabinettsvorlage der Regierung Gerhard Schröder beschlossen. Der Bundesverkehrswegeplan wird demnach noch vor der Sommerpause im Parlament mit den Stimmen von Rot/Grün beschossen werden.
|
|
Stand: 18.05.04 |
|
Weiterlesen...
|
|
|
|
|
2004
